Dezember, 2021

16Dez18:1519:45Online-Diskussion: Brauchen wir ein Bundesmobilitätsgesetz?18:15 - 19:45

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Details

Mit Bundesschienenwegeausbaugesetz, Bundeswasserstraßenausbaugesetz und dem Fernstraßenausbaugesetz gibt es bislang keinen bundespolitischen verkehrsträgerübergreifenden Rechtsrahmen, der eine an ökologischen und gemeinwohlorientierten Kriterien ausgerichtete Mobilitätsplanung, wie z.B. dem Klimaschutz, der Teilhabe an Mobilität oder dem Gesundheitsschutz zulässt.
Heutige Engpassanalysen (EPA) sind auf einen Verkehrsträger fokussiert und führen zu eingeschränkten Handlungsoptionen. So ist es z.B. unmöglich, auf einen festgestellten Engpass auf einer Autobahn mit einem Ausbau der Schiene, des ÖPNV oder der Radinfrastruktur zu reagieren. Anforderungen aus z.B. dem Klimaschutzgesetz fließen bislang in den Bundesverkehrwegeplan nicht ein (Bundesverkehrswegeplan 2030, S. 24) und damit auch nicht in die darauf vom Bundestag beschlossenen Ausbau- und Haushaltsgesetze.

Programm

18:15 Begrüßung durch Kerstin Haarmann, VCD-Bundesvorsitzende;
Einführung und Moderation Dr. Jörg Lange, CO2 Abgabe e.V.
18:30 Impulsreferat Dr. Jan Werner
18:45 Podiumsdiskussion mit Vertreter:innen der Parteien der Ampelkoalition
19:20 Publikumsfragen

Veranstaltung in Zusammenarbeit mit dem Verkehrsclub Deutschland (VCD)

Weitere Infos & Anmeldung unter: https://klimaschutz-im-bundestag.de/veranstaltung/online-gespraech-mit-jan-werner-ueber-die-notwendigkeit-eines-bundesmobilitaetsgesetzes

Zeit

(Donnerstag) 18:15 - 19:45

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