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Mit dem CO2-Preis im Koalitionsvertrag kommt auch der Kohleausstieg
[vc_row][vc_column][vc_column_text css_animation_speed="faster" css_animation_delay="0"]Berlin/ Freiburg, 9.11.2017: In die finale Phase der Sondierungsgespräche bringt der CO2 Abgabe Verein gemeinsam mit UnternehmensGrün und 85 weiteren Unternehmen und Verbänden erneut einen konkreten Lösungsvorschlag für die wirksame CO2-Bepreisung mit Rückbau aller anderen Umweltabgaben auf Energie ins Spiel.
Die bisherige Verständigung der möglichen Jamaika-Koalition auf die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens ist der völlig unzureichende, kleinstmögliche Nenner.
Der aktuelle Appell von 52 deutschen Unternehmen für mehr Klimaschutz vom 7.11.2017 hat dies deutlich gemacht. Auch er hält für die neue Legislaturperiode „einen verlässlichen und sozialverträglichen Ausstiegspfad bei der Kohleverstromung für unverzichtbar und fordert dazu und „einen investitionsrelevanten CO2-Preis“.
Die Sondierungsgespräche für Jamaika müssen darüberhinaus aber Antworten auf die Frage finden „Wie kommt man zu wirksamen CO2 Preisen?“
Die Mitgliedsunternehmen des CO2 Abgabe e.V. und UnternehmensGrün gehen hier einen entscheidenden Schritt weiter auf die Politik zu und zeigen auf, wie Kohleausstieg und Klimaschutz durch eine CO2-Bepreisung über den Emissionshandel hinaus gelingen können.
Die unterzeichnenden Unternehmen und Verbände unterstützen hierzu den offenen Brief (vgl. Anhang) an die Koalitionäre des CO2 Abgabe e.V. vom 7.11.2017, der u.a. folgende Leitplanken für einen Passus im Koalitionsvertrag formuliert:
- Die Ausrichtung der Besteuerung der fossilen Energieträger (Mineralölprodukte, Erdgas und Kohle usw.) an ihrem Treibhausgaspotenzial statt wie bisher an ihrem Energiegehalt.
- Eine Konkretisierung und Ausweitung einer CO2-Bepreisung auf alle Sektoren (Strom, Wärme, Verkehr), die konform zum Europäischen Emissionshandel ist.
- Die Verwendung der Einnahmen aus einer CO2-Bepreisung zur Entlastung der Bürger und Unternehmen, u.a. zur Reduktion der EEG-Umlage und Neuorientierung der energiebezogenen Steuern und Umlagen am Klimaschutz.
- Aufbauend auf dem EU-ETS und nationalen CO2-Bepreisungen eine Initiative zu beschließen, die wirksame CO2-Preise in allen Sektoren auf europäischer Ebene einführt.